Kommission will verbesserte Vorlage zum Leistungsschutz für Medien

Bern (awp/sda) - Grosse Onlinedienste wie Google und X sollen künftig Urheberrechtsgebühren zahlen, wenn sie Auszüge aus Zeitungsartikeln anzeigen. Die zuständige Nationalratskommission will die entsprechende Vorlage aber an den Bundesrat zurückweisen und fordert eine Regelung für KI.

Mit dem neuen Leistungsschutzrecht für Medien und Medienschaffende wird sich wohl also noch einmal die Landesregierung befassen müssen. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) hat die Rückweisung der Vorlage deutlich - mit 18 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen - beschlossen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Letztlich darüber entscheiden wird die grosse Kammer.

Die Kommissionsmehrheit kritisiert, dass der Bundesrat in seiner Vorlage den Fokus einzig auf Text- und Bildvorschauen, sogenannte Snippets, und die Vergütung derer Verwendung gesetzt habe. Geregelt werden müsse aber auch der Umgang durch die Anbieter von künstlicher Intelligenz (KI).