Presse: Nationalratskommission vertagt Diskussion über UBS-Kapitalanforderungen

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Zürich (awp) - Nationalratskommission vertagt offenbar Diskussion über UBS-Kapitalanforderungen Die Wirtschaftskommission des Nationalrats hat die Diskussion über die Stärkung der Kapitalausstattung der UBS vertagt. Konkret geht es dabei um die am 6. Juni vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen zur Stärkung der Stabilität des Finanzsektors.

Die Kommission war der Ansicht, dass die Stärkung der Kapitalausstattung der UBS nicht unabhängig von anderen Projekten der Grossbank betrachtet werden könne, wie die Westschweizer Zeitung "L'Agefi" am Mittwoch (online) berichtet. Sie habe daher den Bundesrat damit beauftragt, ein Gesamtpaket von Gesetzesänderungen auszuarbeiten, das auch das Gesetz über die Eigenkapitalausstattung der UBS umfasse.

Auf Antrag von FDP-Nationalrat Beat Walti habe die Kommission für eine Vertagung der Diskussion über die Bundesratsvorschläge gestimmt. Die Entscheidung fiel mit den Stimmen der FDP und SVP wie auch dem Stichentscheid des Kommissionspräsidenten Thomas Aeschi von der SVP, heisst es weiter.

Laut Einschätzung von Nationalrat Sidney Kamerzin (Mitte) gegenüber der Zeitung verzögert sich mit dem Kommissionsentscheid das bereits laufende Vernehmlassungsverfahren. Obwohl er eine zu starke Regulierung der UBS kritisch sieht, hält er die Bündelung in einem Gesamtpaket für nicht sinnvoll. Dadurch würden Fragen wie zum Beispiel Boni und Eigenkapital zu stark miteinander verknüpft, sagte er.

cg/ls