AfD beginnt bei Euro-Debatte zurückzurudern

BERLIN (awp international) - In der AfD mehren sich Stimmen, auf Forderungen nach einem Ende des Euros und einem deutschen Austritt aus der Währungsunion zu verzichten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sprach vor Journalisten in Berlin von innerparteilichen programmatischen Fortentwicklungen. Man habe den Euro jetzt so lange und alle hätten sich daran angepasst. "Ist wie bei so einer Ehe, je länger sie ist, desto teurer wird die Scheidung. Das heisst, da sind jetzt Fakten passiert, die wir anerkennen müssen."

Man habe nie über Nacht aus dem Euro aussteigen wollen, sagte Baumann. Die Gemeinschaftswährung müsse reformiert werden. Auf Dauer werde sie so, wie sie jetzt bestehe, nicht überleben. Er verwies auf Staatsschulden in Mitgliedsländern.

Innerparteiliche Diskussion über künftigen Kurs

Die AfD war 2013 als Euro-kritische Partei gegründet worden. In ihrem zehn Jahre alten Grundsatzprogramm heisst es, "wir fordern, das Experiment Euro geordnet zu beenden". Im Bundestagswahlprogramm für 2025 hatte sie bekräftigt, "Deutschland muss aus dem Euro-System austreten". Danach gefragt, hatte Parteichefin Alice Weidel im ZDF-"Sommerinterview" gesagt, Deutschland sei es vor der Euro-Einführung deutlich besser gegangen.

Zuletzt hatte sich aber eine parteiinterne Debatte über das AfD-Gründungsthema entwickelt. Aus der Jugendorganisation Generation Deutschland war ein Vorstoss gegen einen Euro-Austritt Deutschlands gekommen. Auch AfD-Europapolitiker hatten Medienberichten zufolge in einem Papier Reformen statt eines Austritts gefordert. Ziel sei es, den Euro "auf ein tragfähiges Fundament aus Eigenverantwortung und Haftung zu stellen".

Das Ganze ist Teil eines grösseren Diskussionsprozesses in der Partei, die aktuell ein neues Grundsatzprogramm ausarbeitet. Es soll im kommenden Jahr bei einem Parteitag beschlossen werden./jr/DP/mis