Japan steuert auf Neuwahlen zu

TOKIO (awp international) - Japans nationalkonservative Ministerpräsidentin Sanae Takaichi will ihre Macht durch vorgezogene Wahlen sichern. Sie habe Vertretern ihres Regierungslagers signalisiert, zu diesem Zweck das Unterhaus zu Beginn der diesjährigen Parlamentssitzung am 23. Januar aufzulösen, berichteten japanische Medien. Sie dürfte dies demnach am Montag bekanntgeben. In Erwartung eines Sieges des Regierungslagers bei der im Februar erwarteten Wahl schloss die Tokioter Börse auf einem Rekordhoch. An den Märkten verspricht man sich eine Stärkung der aggressiven Finanzpolitik.

Die 64-jährige Takaichi war erst Ende Oktober zur ersten Regierungschefin ihres Landes gewählt worden. Als Chefin der regierenden LDP bildete sie eine Allianz mit der konservativ-neoliberalen Partei Ishin, nachdem die Partei Komeito die Koalition nach 26 Jahren wegen eines Spendenskandals der LDP beendet hatte. Takaichi will scheinbar die Gunst der Stunde nutzen, da sich ihr Kabinett hoher Beliebtheit erfreut. Dies weckt Hoffnungen, dass eine vorgezogene Wahl ihre fragile politische Position verbessern könnte, da die Regierungskoalition nur über eine hauchdünne Mehrheit im Unterhaus verfügt.

Spekulationen über Neuwahlen hatte es nach einem entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg bereits am Vortag gegeben. Die japanische Währung Yen war darauf zum US-Dollar und Euro weiter unter Druck geraten. Am Mittwoch noch erholte sich der Yen etwas.

So steht Takaichi für eine aggressive Fiskalpolitik und sie befürwortet eine expansive Geldpolitik. Das trieb auch den japanischen Aktienmarkt mit der Aussicht auf Neuwahlen auf Rekordhöhen./ln/DP/mis