EU-Kommission nimmt Billigportale ins Visier

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(Ausführliche Fassung)

BRÜSSEL (awp international) - Die EU-Kommission will entschiedener gegen den massenhaften Import von Billigprodukten vorgehen. Nach Ansicht der Brüsseler Behörde bringen insbesondere die Shoppingportale Shein und Temu grosse Mengen günstiger Waren in die EU, wobei es Bedenken beim Verbraucherschutz und Sicherheitsstandards gibt.

Die Kommission hat daher eine Untersuchung gegen Shein eingeleitet, um mögliche Verstösse gegen den europäischen Verbraucherschutz zu prüfen. Dabei geht es unter anderem um mutmasslich missbräuchliche Vertragsbedingungen und unlautere Geschäftspraktiken.

Shein gilt als eines der grössten Modeunternehmen der Welt

Eine Sprecherin von Shein betonte, dass der Konzern in regulatorischen Fragen gemeinsam mit den Partnern auf EU- und nationaler Regierungsebene zusammenarbeiten wolle. "Wir begrüssen alle Bemühungen, die das Vertrauen und die Sicherheit europäischer Verbraucher in den Online-Einkauf stärken."

Shein ist ein Händler für Mode und Sportartikel, der in China gegründet wurde und seinen Sitz heute in Singapur hat. Er gilt als eines der grössten Modeunternehmen der Welt.

Bereits im Juni 2024 hatte die Behörde detaillierte Informationen von Shein verlangt, etwa zur Rückverfolgbarkeit von Händlern und zum Umgang mit illegalen Produkten. Auch gegen Temu wurde schon eine ähnliche Untersuchung geführt. Damals waren etwa problematische Praktiken wie falsche Rabattaktionen, gefälschte Bewertungen sowie fehlende und irreführende Informationen zu Rechtsansprüchen der Verbraucher festgestellt worden.

Neue Zollmassnahmen geplant

Parallel dazu plant die EU-Kommission Reformen im Zollrecht, um die rasant steigende Zahl an Kleinsendungen besser kontrollieren zu können. Laut der Brüsseler Behörde wurden im vergangenen Jahr 4,6 Milliarden Päckchen mit einem Wert unter 150 Euro in die EU importiert, davon stammten 91 Prozent aus China. Das ist dreimal mehr als 2022 und entspricht mehr als 12 Millionen Paketen pro Tag in der EU. Die Kommission schlägt daher eine Bearbeitungsgebühr für direkt an Verbraucher gelieferte E-Commerce-Waren vor, um die steigenden Kosten für Zoll- und Marktüberwachung auszugleichen.

Zudem soll die bisherige Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro abgeschafft werden. Diese Freigrenze will die Kommission schon seit langem aufheben. Dies könnte etwa auch für Onlinemarktplätze wie Amazon oder Etsy gelten. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Händler - unabhängig von ihrem Standort - die gleichen Wettbewerbsbedingungen haben.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüsst die Pläne der EU und sieht darin einen wichtigen Schritt hin zu faireren Wettbewerbsbedingungen. "Anbieter wie Temu und Shein dürfen nicht länger ungeschoren mit Regelbrüchen davonkommen", sagte der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. Gleichzeitig warnt der Verband vor zusätzlicher Bürokratie für europäische Händler.

Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes reichen die Massnahmen nicht aus. "Bisher werden Anbieter nicht daran gehindert, unsichere Produkte über Online-Marktplätze zu verkaufen", sagt Referentin Stefanie Grunert. Die Verbraucherschützer fordern: Betreiber von Online-Marktplätzen müssen haften, wenn Angebote auf ihren Plattformen nicht den EU-Anforderungen entsprechen.

Der E-Commerce-Verband Bevh sieht in den EU-Plänen zwar gute Ideen, warnt jedoch davor, dass der Onlinehandel per se mit zusätzlichen Regeln und Gebühren benachteiligt werden könnte. "Mögliche Strafgebühren gegen einzelne Geschäftsmodelle würden auch redliche Händler treffen", sagte die Leiterin für Europapolitik, Alien Mulyk.

Deutsche Regierung plant schärfere Kontrollen

Nicht nur die EU, sondern auch die Bundesregierung will ihre Massnahmen verschärfen. Ein angekündigter Aktionsplan sieht etwa eine engere Zusammenarbeit und mehr Befugnisse der nationalen und europäischen Marktüberwachungsbehörden und des Zolls vor. Ausserdem unterstütze man die Aufhebung der 150-Euro-Zollfreigrenze, hiess es.

Die US-Post hatte mitten im neuen Handelskonflikt zwischen Washington und Peking sogar angekündigt, vorerst keine Pakete aus China und Hongkong mehr ins Land lassen. Der Stopp gelte bis auf Weiteres, teilte die Postbehörde USPS mit. Briefsendungen seien nicht betroffen. Die Post machte auf Nachfrage zunächst keine Angaben zu den Gründen für die Aussetzung. Eine wahrscheinliche Ursache könnte sein, dass US-Präsident Donald Trump bei der Verhängung zusätzlicher Zölle von zehn Prozent für Waren aus China auch die generelle Ausnahme für Pakete mit einem Warenwert unter 800 Dollar aufhob.

Kunden schätzen niedrige Preise, haben aber Bedenken

Trotz aller Kritik erfreuen sich die asiatischen Plattformen grosser Beliebtheit. Besonders Temu konnte in Deutschland stark wachsen. Laut YouGov-Daten landete die Plattform im ersten Halbjahr 2024 gemessen an der Zahl der Bestellungen auf Platz sechs der meistgenutzten Onlinehändler. Rund 1,3 Millionen Menschen kauften in diesem Zeitraum bei Temu ein. Entscheidend für den Erfolg sind die extrem niedrigen Preise und das breite Sortiment. "Die Qualität muss nicht immer schlecht sein, viele Kunden machen gute Erfahrungen", sagt Marktforscher Christian Koch.

Laut einer repräsentativen Bitkom-Umfrage unter Käufern von Temu und Shein geben 92 Prozent an, dort bestellt zu haben, weil die Produkte günstiger waren als in anderen Online-Shops. Dennoch gibt es bei den Kunden offensichtlich auch Bedenken. Fast jeder Zweite macht sich nach eigenen Angaben Sorgen, dass in den Produkten gesundheitsschädliche Materialien enthalten sind./svv/DP/mis