Krypto-Patente: Zahlungsdienstleister Square will Wachstum von Kryptowährungen unterstützen

• Square gründet Crypto Open Patent Alliance (COPA)
• Mitglieder bündeln Krypto-Patente in Datenbank und stellen sie sich so gegenseitig zur Verfügung
• COPA soll vor Patentklagen schützen, könnte Square aber auch dringend benötigte Technologien liefern

Obwohl in den vergangenen Jahren wohl nahezu jeder schon einmal von Bitcoin, Ethereum und Co. gehört haben dürfte, befindet sich die Einführung von Kryptowährungen aktuell noch immer in einem sehr frühen Stadium. Einen Hemmfaktor für die Annahme und das weitere Wachstum von Digitalwährungen sieht der Zahlungsdienstleister Square in den zahlreichen Patenten für grundlegende Krypto-Technologien, die Innovationen behindern würden. Um diesen Zustand zu ändern hat das Unternehmen rund um Twitter-Mitgründer Jack Dorsey eine Organisation ins Leben gerufen, die den Zugang zu Krypto-Technologien erleichtern und ihre Mitglieder vor Patentklagen schützen soll.

"The Giving Pledge" für Krypto-Patente

Seit dem 10. September können Firmen - aber auch Einzelpersonen - der Crypto Open Patent Alliance (COPA), einem gemeinnützigen Konsortium, beitreten. Die Mitglieder verpflichten sich dabei, der COPA-Community alle ihre Patente, die sich auf grundlegende Technologien der Kryptowährungen beziehen, in einer gemeinsamen Datenbank zugänglich zu machen und andere nicht für deren Nutzung zu belangen. Dieses Versprechen bezieht sich sowohl auf aktuell bereits vorhandene Patente als auch auf solche, die während der Mitgliedschaft erteilt werden. Für einen Beitritt zu COPA werden jedoch keine eigenen Patente benötigt - beitreten kann praktisch jeder. Die Mitgliedschaft gilt für mindestens drei Jahre, erst danach ist ein Austritt möglich. Patente, die während dieser Zeit in die Organisation eingebracht wurden, unterliegen jedoch auch nach einem Austritt weiterhin den dort festgesetzten Regeln.

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Die Crypto Open Patent Alliance soll getrennt von Square operieren und unter anderem einen eigenen Vorstand erhalten. Im ersten Jahr leistet Square laut den Angaben auf der Webseite des Konsortiums jedoch Starthilfe, unter anderem in Form finanzieller Mittel. Ab dem zweiten Jahr soll dann ein noch festzulegender Mitgliedsbeitrag erhoben werden.

"Schutzschild" gegen Patentangreifer

Als Initiator ist Square auch das erste Mitglied der Crypto Open Patent Alliance, wie Jack Dorsey in einem Tweet verkündete. Dabei spezifizierte er auch den Zweck der Organisation, nämlich die Verteidigung der Krypto-Gemeinschaft gegen Patentangreifer und Patent-Trolle.

Square is putting all of our crypto patents into a new non-profit org we’re calling the Crypto Open Patent Alliance, which will maintain a shared patent library to help the crypto community defend against patent aggressors and trolls. Join us! #bitcoinhttps://t.co/I9VopgtMz9

- jack (@jack) September 10, 2020

Laut COPA gibt es in der Kryptobranche sowohl einige Akteure, die ihre Patente offensiv nutzen, um jegliche Konkurrenz im Keim zu ersticken, als auch viele Patent-Trolle, die sich vorbeugende Patente für Ideen erteilen lassen, die sie noch gar nicht entwickelt haben - und aktuell meist auch nicht entwickeln wollen -, nur um Wettbewerber zu behindern. Die bei COPA entstehende Patent-Datenbank ist in erster Linie als Verteidigung gegen solche Branchenakteure gedacht. Auf seiner Webseite spricht das Konsortium von einem "Schutzschild", das immer stärker werde, je mehr Mitglieder sich COPA anschliessen. Denn dadurch, dass jeder - selbst kleine Start-ups ohne eigene Patente - auf alle Patente der Mitglieder Zugriff habe, könnten diese als Verteidigung bei möglichen Patentklagen genutzt werden.

Dass dabei die Patente der Mitglieder frei zugänglich werden und so von jedem COPA-Member ohne Angst vor einer ins Haus flatternden Patentklage genutzt werden können, scheint eher ein - allerdings durchaus erwünschter - Nebeneffekt zu sein. Denn nützliche Technologien durch Patente zu verschliessen behindert laut COPA die Innovation in der Kryptobranche. "Wir glauben, dass der Erfolg von Kryptowährungen davon abhängt, dass die Gemeinschaft zusammenkommt, um auf existierenden Technologien aufzubauen und sie weiterzuentwickeln, um so Innovationen zu schaffen, was nicht möglich ist, wenn Gruppen fundamentale Technologien in Patenten und Rechtsstreitigkeiten einschnüren", heisst es auf der Webseite der Organisation. Sie will mit ihrer Arbeit daher nicht nur Urheberrechtsklagen gegen wachsende Firmen verhindern, sondern durch den Open-Source-Charakter auch die Akzeptanz und Verwendung von Kryptowährungen steigern.

Verfolgt Square womöglich eigene Ziele?

Das Angebot der Crypto Open Patent Alliance dürfte vor allem für kleine Firmen oder Krypto-Start-ups verlockend klingen. Grössere Firmen, die bereits viele eigene Patente besitzen, dürften hingegen weniger Vorteile geniessen. Daher stellt sich die Frage: Was hat Square davon? Laut "CoinGeek" könnte der Zahlungsdienstleister bei seinem gemeinnützigen Projekt durchaus ein paar Hintergedanken hegen. Die Webseite spekuliert, dass das Unternehmen um Jack Dorsey womöglich gemerkt habe, dass es kein skalierbares Produkt mit hohem Durchsatz bauen könne, ohne dabei über eine Innovation zu stolpern, die durch ein Patent geschützt ist. Daher hoffe Square nun möglicherweise, dass Unternehmen zur Crypto Open Patent Alliance beitreten werden, deren Patente für sie selbst nützlich sein könnten.

Daran, dass dies eintritt, hat "CoinGeek" jedoch erhebliche Zweifel. Denn wie der Patentanwalt Cerian Jones der Webseite sagte, sei eine Patentanmeldung nichts anderes als ein "kommerzielles Werkzeug". Unternehmen würden sich wichtige Technologien, die essentiell für ein Produkt seien, gerade deshalb patentieren lassen, weil sie so Lizenzgebühren von Wettbewerbern verlangen könnten. Ob COPA mit seinem Community-Gedanken gegen solche wirtschaftlichen Überlegungen bestehen kann, wird sich zeigen müssen. Bislang ist nicht bekannt, ob sich der Organisation bereits weitere Mitglieder ausser Square angeschlossen haben.

Redaktion finanzen.ch